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06.10.2010  Seit vergangener Woche gibt es ein breites gesellschaftliches Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften, weiteren zivilgesellschaftlichen Akteuren, Jugendverbänden und anderen, das sich aktiv gegen die Reformpläne der schwarz-gelben Bundesregierung in Bezug auf die geplante Kopfpauschale stemmt. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat hierfür eine Petition beim Deutschen Bundestag eingereicht, die wir als SPD gemeinsam unterstützen. Die Petition des Bündnisses “Köpfe gegen Kopfpauschale” gegen die Reformpläne der Bundesregierung in der Gesetzlichen Krankenversicherung ist seit Dienstag auf der Website des Deutschen Bundestages online.
Um ein deutliches Zeichen zu setzen, benötigen wir 50.000 Unterzeichnerinnen und Unterzeichner binnen drei Wochen. Voraussetzung für eine Mitzeichnung ist die Online-Registrierung auf der Website des Deutschen Bundestages bzw. des Petitionsausschusses. Hier kann die Petition unterschrieben werden. → Weiterlesen…
19.09.2010 → Abgelegt unter: Bundespolitik
→ Schlagworte: AsF  Zu den Überlegungen der EU-Gleichstellungskommissarin Viviane Reding, europaweit ab 2011 eine Quotenregelung für mehr Frauen in Aufsichtsräten und Vorständen zu prüfen, erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner: → Weiterlesen…
13.09.2010 Der SPD-Vorstand hat heute das Parteiordnungsverfahren gegen Thilo Sarrazin wegen seiner Thesen im Zusammenhang mit Integration formell auf den Weg gebracht – ohne Gegenstimmen, wie SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles nach der Sitzung mitteilte. Die 45 Mitglieder des Parteivorstandes beschlossen bei nur einer Enthaltung ein Parteiordnungsverfahren gegen Sarrazin. Auch in dem 90 Mitglieder umfassenden Parteirat sprach sich nur eines dagegen aus, wie der Vorsitzende Claus Möller mitteilte. → Weiterlesen…
25.08.2010 Anlässlich des 100jährigen Jubiläums der II. Internationalen Konferenz sozialistischer Frauen vom 26. August 1910 in Kopenhagen erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) und stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Elke Ferner:
Morgen vor 100 Jahren fand die II. Internationale Konferenz Sozialistischer Frauen mit rund 100 Teilnehmerinnen aus 17 Nationen in Kopenhagen statt – unter ihnen auch die ersten drei Frauen, die zu einer Zeit, als nur wenige Frauen das Wahlrecht besaßen, in das finnische Parlament gewählt worden waren. → Weiterlesen…
08.08.2010 Massiven Widerstand gegen die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier angekündigt. Energiepolitisch gebe es für die Hochrisikotechnologie keinen Bedarf mehr. Nach dem Ende der Sommerpause will sich die Bundesregierung auf eine Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken festlegen. Wie lange dann auch alte, unsichere Meiler noch betrieben werden sollen, bliebt bislang unklar. → Weiterlesen…
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Seit vergangener Woche gibt es ein breites gesellschaftliches Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften, weiteren zivilgesellschaftlichen Akteuren, Jugendverbänden und anderen, das sich aktiv gegen die Reformpläne der schwarz-gelben Bundesregierung in Bezug auf die geplante Kopfpauschale stemmt. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat hierfür eine Petition beim Deutschen Bundestag eingereicht, die wir als SPD gemeinsam unterstützen. Die Petition des Bündnisses “Köpfe gegen Kopfpauschale” gegen die Reformpläne der Bundesregierung in der Gesetzlichen Krankenversicherung ist seit Dienstag auf der Website des Deutschen Bundestages online. 
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